Ohne Papiere

Staatenlose oder „Illegale“: Menschen ohne Papiere

„Jeder Mensch hat Anspruch auf eine Staatsangehörigkeit“
heißt es in der „Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte“ von 1948. Dennoch gibt es über zehn Millionen Staatenlose weltweit, davon ca. drei Millionen Kinder. So kann ein neugeborenes Kind staatenlos sein, wenn es nicht bei Geburt registriert wird (z.B. während der Flucht). Eltern „vererben“ die eigene Staatenlosigkeit an ihre Kinder. Staatenlose haben keinen Zugang zu grundlegenden Rechten, z.B. können Schulbildung, Gesundheitsversorgung und Berufstätigkeit bedroht sein. Manchmal wird ganzen Volksgruppen die Staatsangehörigkeit verwehrt, wie dem Volk der Rohingya in Myanmar.

Die Vereinten Nationen haben ihr Flüchtlingshilfswerk UNHCR damit beauftragt, sich für diese Menschen einzusetzen, für die kein Staat eine Schutzfunktion übernimmt, sowie Maßnahmen zu ergreifen, die Staatenlosigkeit vermindern oder verhindern. Staatenlosigkeit: Ursachen, Folgen und Verhinderung sowie die rechtlichen Rahmenbedingungen Broschüre vom UNHCR als PDF

„Das ist ein Teufelskreis“ Leo Dobbs vom UNHCR erklärt, wieso gerade Kinder besonders vom Problem der Staatenlosigkeit betroffen sind und was getan werden könnte. Interview im Freitag

Erfahrungsberichte

Ich, Staatenloser: Palästinenser? Syrer? Mensch! „Der Unterschied zwischen dir und mir ist, dass du mehr Glück hattest als ich, weil du in einem europäischen Land geboren wurdest, dessen Regierung dir deine natürlichen Rechte gewährt, die für uns der größte Traum sind..“ Wie es sich anfühlt, staatenlos zu sein, und welche Folgen dies für das gesamte Leben hat, beschreibt Ramy al-Asheq im Jugend-Magazin fluter.

Ohne Pass bist du nichts: 2-teilige Video-Dokumentation auf Youtube

Rechtliche Lage

Die bisherige Rechtslage in Deutschland für Flüchtlinge ohne Pass: Hintergrundinfo der ARD
Asylpaket II – Frontalangriff auf das individuelle Asylrecht: ProAsyl nimmt Stellung zur neuesten Gesetzesverschärfung, die Schnellverfahren für Staatenlose mit Abschiebung innerhalb von 3 Wochen vorsieht.

Initiativen für Menschen ohne Papiere

Zur medizinischen Versorgung siehe Info-Seite Kranke ohne Papiere

Das Katholische Forum Leben in der Illegalität
Menschen ohne Papiere können sich faktisch nicht wehren gegen Mietwucher, Gewaltanwendung, Lohnprellung oder unmenschliche Arbeits- und Lebensbedingungen. Beim Zugang zu ärztlicher Versorgung oder dem Schulbesuch ihrer Kinder, gibt es große Schwierigkeiten. Das Katholische Forum Leben in der Illegalität setzt sich dafür ein, dass auch Menschen ohne Papiere ihre grundlegenden sozialen Rechte wahrnehmen können, ohne eine Abschiebung befürchten zu müssen.
Leben in der Illegalität in Deutschland – eine humanitäre und pastorale Herausforderung
Broschüre der Deutschen Bischofskonferenz

PICUM – die Plattform für Internationale Kooperation zu Migranten ohne legalen Status (Undocumented Migrants), ist eine Nichtregierungsorganisation (NGO) zur Förderung der Respektierung der Menschenrechte von undokumentierten Migranten in Europa.

Praxishilfen:
Aufenthaltsrechtliche Illegalität – Beratungshandbuch 2013 von DRK und Caritas
„Illegale“ Schüler – Schulen müssen sie nicht mehr bei der Ausländerbehörde melden
Recht auf Bildung für alle Kinder – Broschüre des Deutschen Institus für Menschenrechte in leichter Sprache als PDF

Praktische Unterstützung für Geflüchtete ohne Papiere bieten viele Beratungsstellen vor Ort (sie Map), u.a. auch diese Projekte und Netzwerke:
Das Kölner Netzwerk kein mensch ist illegal
Bürgerinitiative für Rechte und Würde der Menschen ohne Papiere / Bonn
KARAWANE für die Rechte der Flüchtlingen und MigrantInnen